{"id":14963,"date":"2024-04-22T12:13:33","date_gmt":"2024-04-22T06:13:33","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schuppen68.de\/?p=14963"},"modified":"2024-04-22T12:16:05","modified_gmt":"2024-04-22T06:16:05","slug":"22-04-2024-ein-sommermaerchen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schuppen68.de\/?p=14963","title":{"rendered":"22.04.2024 \u2013 Ein Sommerm\u00e4rchen!"},"content":{"rendered":"\n
\"\"<\/a><\/figure>\n\n\n\n

Fight capitalism.<\/p>\n\n\n\n

Die FDP droht mit dem Koalitionsaus, wenn SPD und Gr\u00fcne eine Aufweichung der Schuldenbremse auf den Weg bringen. Das Muster dieser Erpressung lieferte das sogenannte Lambsdorff<\/a>-Papier von 1982, das damals den Wechsel der FDP zur Kohl-CDU einleitete <\/p>\n\n\n\n

Im Unterschied zu damals w\u00fcrde die FDP heute vermutlich und hoffentlich bei notwendigen Neuwahlen nach dem Koalitionsbruch aus dem Bundestag fliegen. Insofern ist die aktuelle FDP-Drohung eine mit Selbstmord, um dem Tod zu entgehen, und nur halbernst zu nehmen.<\/p>\n\n\n\n

Der derzeitiger Wahltrend im Bund<\/a>: Eine stabile Mehrheit f\u00fcr offen faschistische, reaktion\u00e4re, neoliberale, asoziale Positionen, vertreten von AfD, CDU, FDP, Freie W\u00e4hler, Sonstige. Rechnet man die nennenswerten Anteile bei SPD und Gr\u00fcnen dazu, die kein Interesse an einer teilhabeorientierten Sozialpolitik haben, und die immer mehr werdenden Nichtw\u00e4hlerinnen, denen entweder die AfD noch zu lasch ist oder die v\u00f6llig desinteressiert an Demokratie und Zusammenhalt sind, dann kommt man auf eine gesellschaftliche Zweidrittel-Mehrheit f\u00fcr Positionen, die mit dem im Grundgesetz postulierten sozialen Rechtsstaat wenig zu tun haben.<\/p>\n\n\n\n

Selbst wenn sich f\u00fcr den unwahrscheinlichen Fall von Neuwahlen noch einmal, zum letzten Mal?, eine halbwegs demokratische Koalition jenseits von AFD zusammenraufen w\u00fcrde, w\u00e4re das f\u00fcr Millionen in der Gesellschaft eine Bedrohung. Ein m\u00f6glicher Kanzler Merz w\u00fcrde mit der Kettens\u00e4ge an die Reste des Sozialstaates gehen. Und egal wie diese Koalition auss\u00e4he, es w\u00e4re eine von Losern, die der AfD enormen zus\u00e4tzlichen Zulauf br\u00e4chte.<\/p>\n\n\n\n

Auf die danach folgenden Landtags- und Kommunalwahlen darf man gespannt sein. Wenn fl\u00e4chendeckend Mehrheiten ohne die AfD schwierig bis unm\u00f6glich werden, die Brandmauer gegen Rechts wackelt und die AfD den Preis daf\u00fcr einfordert: zum Beispiel Mittelk\u00fcrzungen f\u00fcr Fl\u00fcchtlingsorganisationen, Frauenh\u00e4user, soziokulturelle Zentren, NGOs, Staatstheater, Freie Kulturszenen, etc. pp. f\u00fcr die ganze Breite von Zivilgesellschaft und Kultur. Gleichzeitig d\u00fcrften faschistische \u00dcbergriffe auf Kommunalpolitikerinnen derart zunehmen, dass kaum noch jemand Lust darauf h\u00e4tte, sich diesen Knochenjob ehrenamtlich anzutun. Die schleichende Erosion geht in eine galoppierende \u00fcber. Es werden noch Wetten angenommen, wie eine bereits jetzt diskutierte Agenda 2030 konkret aussehen wird.<\/p>\n\n\n\n

Apropos (Fussball-)Wetten: Das Schlimmste was vor dem Hintergrund der hier skizzierten dystopischen Phantasien zeitnah passieren kann, w\u00e4re ein Sieg der Ostgoten bei der Leder-EM im Sommer. Eine schreckliche Vorstellung: Das nationale Sommerm\u00e4rchen wird wahr, ein Meer von schwanzrotgoldenen Fahnen, Schland-Rufe wie Donnerhall im ganzen Land, Millionen Menschen bejubeln die glorreichen Sieger beim Empfang am Brandenburger Tor. Und im September sind Landtagswahlen in der Ostzone \u2026.<\/p>\n\n\n\n

Wir erinnern uns: Nach dem WM-Sieg 1990 brannten Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnfte. Ich habe schon lange nicht mehr gebetet, aber im Fall eine Sieges der Ostgoten werde ich das alte Gebet meiner Kindheit aktivieren: Komm, Frau Jesus, sei unser Gast, und zerst\u00f6re, was du uns bescheret hast. Und eine Kerze werde ich auch anz\u00fcnden.<\/p>\n\n\n\n

Vielleicht im Reichstag \u2026<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Fight capitalism. Die FDP droht mit dem Koalitionsaus, wenn SPD und Gr\u00fcne eine Aufweichung der Schuldenbremse auf den Weg bringen. Das Muster dieser Erpressung lieferte das sogenannte Lambsdorff-Papier von 1982, das damals den Wechsel der FDP zur Kohl-CDU einleitete Im Unterschied zu damals w\u00fcrde die FDP heute vermutlich und hoffentlich bei notwendigen Neuwahlen nach dem […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[5],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schuppen68.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/14963"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schuppen68.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schuppen68.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schuppen68.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schuppen68.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=14963"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.schuppen68.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/14963\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":14966,"href":"https:\/\/www.schuppen68.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/14963\/revisions\/14966"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schuppen68.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=14963"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schuppen68.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=14963"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schuppen68.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=14963"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}