Neulich beim Griechen. Ich neige nicht zu Nostalgie, aber bei dem Anblick überfiel mich für einen Moment innige Sehnsucht nach früher. Damals, als man noch regelmäßig zum Griechen ging, vor Urlauben Wechselkurse umrechnen durfte, als die Welt wenigstens scheinbar noch in Ordnung war und der Himmel voller Geigen hing. Heute hängt er eher voller Pauken und Trompeten. Nichtsdestotrotz ist einer der schlimmsten Sätze von älteren Semestern beim Hören von „Oldies“ (allein der Begriff „Oldie“ verursacht Ohrenbluten), vorzugsweise vom Kaliber Roland Kaiser: „Ach (!) ja , das war unsere Zeit.“ Als ob sie jetzt schon tot, zumindest mumifiziert wären. Es bleibt dabei: The best ist yet to come.
Politisch sind da allerdings Zweifel angebracht. Hier ein paar Auszüge aus Presseberichten zu einer möglichen Regierungsbeteiligung der AfD:
FAZ: „ …. Positiv zu bewerten ist eine mögliche Regierungsbeteiligung der AfD hingegen aus fiskalpolitischer Perspektive, ist doch Stand heute die AfD diejenige Partei, die in nationalökonomischen Angelegenheiten am konsequentesten auf mehr Markt und weniger Staat setzt. Durch weniger Steuern für Unternehmen und Leistungsträger will die AfD die Investitionstätigkeit stärken und die Leistungsbereitschaft steigern. Motto: Leistung muss sich wieder lohnen. Durch dringend notwendige radikale Senkungen im Sozialbereich würde laut AfD die Staatsquote gesenkt und die Integration in Arbeit gefördert. Warum also nicht einen Versuch mit der AfD wagen. Unsere demokratischen Institutionen sind stark genug, um hier für einen Ausgleich konkurrierender Ideologien zu sorgen. Mehr Wettbewerb auch auf diesem Gebiet kann nicht schaden …“
Tageszeitung taz: „Künstler:innen, Wissenschaftler:innen, Schriftsteller:innen, sind entsetzt: Eine Beteiligung der AfD an der Regierung wäre der GAU, der größtmögliche anzunehmende Unfall auf der ohnehin immer noch viel zu großen Baustelle von Diversität und Geschlechtergerechtigkeit. Allein das Vorhaben der AfD, ein „Genderverbot“ per Bundesgesetz zu implementieren, verdient schärfsten Widerstand. Nur der Gedanke, geschlechtersensible Sprache auf allen staatlichen Ebenen zu untersagen, zeigt wes Geisteskind dann an den Hebeln staatlicher Macht säße. Völlig zu Recht ruft daher die IDEKÜWIS, die „Initiative demokratischer Künstler:innen, Wissenschaftler:innen, Schriftsteller:innen“ zu einer Mahnwache und Lichterkette vor der Berliner AfD-Zentrale auf im Vorfeld der Wahlen, wider den Ungeist des Genderverbotes. Das ist ein starkes zivilgesellschaftliches Signal, das Hoffnung macht ….
Bildzeitung: „ … Die AfD mit an die Macht? Hört sich erstmal komisch an, aber warum nicht! Warum nicht mal was ausprobieren, um den zunehmenden Krawall auf unseren Straßen zu stoppen!? Die AfD will kriminelle Messer-Ausländer noch vor der ersten Straftat ohne Gerichtsverfahren ausweisen, faulen Sozialschmarotzern die Hammelbeine langziehen und den grünen Klimaunsinn entsorgen! Genau das, was normale Menschen draußen im Lande auch wollen! Also anpacken, versuchen und wenn es nicht klappt, probieren wir was anderes. Das hat unser Land in der Vergangenheit stark gemacht, nicht das ewige Rummeckern ….“
Die Zeit: „ … Hic Rhodus, hic salta, würden die Einen sagen. Die, die einen vorsichtigen Versuch der Integration der AfD in staatliches Handeln befürworten. Kontrolle durch Einbindung, so sah es auch John Rawls, der einflussreichste politische Philosoph des 20. Jahrhunderts. Zumal über allem staatlichen Handeln das Bundesverfassungsgericht als mächtige Kontroll- und Regelungsinstanz wacht, als Hüterin demokratischer Rechte.
Principiis obsta, würden die Anderen sagen, nicht ohne ein „… sero medicina paratur …“ hinzuzufügen. Sie, die Skeptiker, führen an, dass der Ungeist, wenn er aus der Büchse der Pandora entlassen ist, nie wieder eingefangen werden kann. Wer hat nun recht? Time will tell, die Zeit wird es uns sagen, so der kühle Angelsachse. Hat er recht? …. “
Junge Freiheit: „ … Vor einer Regierungsbeteiligung der AfD zum jetzigen Zeitpunkt kann nur gewarnt werden. Eine Erneuerung des Vaterlandes kann nur durch einen grundlegenden nationalrevolutionären Prozess erfolgen, radikaler, als wir ihn uns jetzt noch vorstellen können. Eine Einbindung der AfD in die derzeitigen Machtstrukturen würde sie zu einem gezähmten Schoßhund der Globalisten und Systemlinge machen, die nichts weiter als Vollzugsorgane der globalen Eliten um Bill Gates und George Soros sind. In welche Richtung die Reise gehen muss, zeigen aktuell eindrucksvoll Donald Trump und Elon Musk in einem permanenten Radikalisierungsprozess ….

Gedenken an Paule. Obdachloser. Im November auf der Straße erfroren. Einer von mindestens drei in Hannover in diesem Winter, obwohl der noch gar nicht richtig begonnen hat.
Am anderen Ende der Skala menschlicher Existenz tagt die CSU im malerisch verschneiten Kloster Bad Seeon, um die Bundestagswahl vorzubereiten. Mit Gott, für Söder, Volk und Vaterland. Getagt wird unter dem Druck der Verhältnisse im nicht nur geografisch benachbarten Österreich, wo der Bundespräsident Van der Bellen die in Teilen neofaschistische FPÖ mit der Regierungsbildung beauftragt hat. Van der Bellen ist jener Teil der bürgerlichen Elite, der an Erbärmlichkeit und Opportunismus kaum zu überbieten ist. War er früher noch als sich antifaschistisch gerierender Wachhund der Demokratie in lautes Warn-Bellen verfallen, wenn es um eine Regierungsbeteiligung der FPÖ ging: Mit mir nicht. Auf keinen Fall, so ist das Bellen noch nicht mal zu einem Winseln verkommen, als die Verhältnisse es hergaben. Schweigende, bedingungslose Kapitulation.
Nichts und Niemand hätte ihn daran gehindert, zu sagen: „Mit mir nicht. Ich erteile keinem Nazi den Auftrag zur Regierungsbildung und trete sofort zurück.“ Hätte auch nichts gebracht, aber wenigstens Haltung gezeigt.
Es ist doch eben zu schön, in den warmen Sesseln der Macht zu überwintern. Zumindest solange, bis die wahren Herren im Lande sich auch dieser gnadenlosen Bürger-Opportunisten entledigen und sie von den Fleischtöpfen der Macht mit einem Tritt in den Arsch in eine wie auch immer geartete Eiseskälte expedieren.
Das Alles und noch viel mehr wird jetzt nicht nur in Kamingesprächen nach der Abendandacht im malerischen Kloster Seeon bei Weißbier und Weißwurst von alten Weißmännern diskutiert werden, unter der Überschrift: Wie reißen wir so schnell wie möglich die nichtexistierende Brandmauer zur AfD ein? Die FPÖ schwebt wie ein unsichtbarer, riesengroßer brauner Elefant über dem Kloster, ist in allen Gesprächen präsent. Das wird sie auch in Koalitionsverhandlungen nach der Wahl im Februar sein. Mehr oder weniger unausgesprochen werden die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und einer gedemütigten SPD von Seiten der Christlichen ungefähr so designt:
„Wenn ihr nicht das macht, was wir wollen, also jede sozialpolitische Schweinerei mittragt, die Reste einer Klimapolitik in die Tonne tretet, Steuern für Unternehmen und Reiche senkt und eine rigide Ausweisungsstrategie mittragt, zögern wir die Verhandlungen so lange endlos hinaus, bis erste Rufe nach einer AfD-Beteiligung an der Regierung laut werden, damit das Land endlich wieder eine handlungsfähige Mehrheit bekomme.“
Diese Rufe wird die CDU/CSU natürlich selbst lostreten und orchestrieren. Zuerst schickt sie einen Minenhund vor, der das Terrain sondiert. Wie also z. B. die Bürgerpresse reagiert, wenn ein Bundestagsabgeordneter aus der zweiten Reihe vorgeschickt wird und in einem Interview mit der Passauer Presse ungefähr folgendes von sich gibt:
„Da sich die SPD als unfähig zur Übernahme von staatstragender Verantwortung in einer der schwersten Krisen der Nation zeigt, ist es an der Zeit, bisherige Denkverbote in Frage zu stellen, was die Einbindung der AfD in Verantwortung angeht. Unsere Demokratie und ihre Institutionen sind allemal so stark, dass sie eventuelle demokratieferne Bestrebungen in Teilen der AfD einhegen und kontrollieren kann. Die Demokraten im Lande sind eindeutig in der Mehrheit und von daher sollten wir nicht völlig ausschließen, zumindest die Möglichkeit der Tolerierung einer CDU/CSU-Minderheitsregierung durch die AfD zu diskutieren. Selbstverständlich sind davon Personen wie Björn Höcke ausgeschlossen. Da steht die Front der Demokratinnen und Demokraten in der CDU/CSU eisern. Denkverbote helfen jetzt jedenfalls nicht weiter. Es geht nicht um individuelle Macht- und Parteiinteressen, sondern vielmehr um das Ganze.“
So oder so ähnlich kann man und frau sich das vorstellen. Und ich möchte nicht wissen, was da noch alles im Kloster an feuchten Phantasien breitgetreten wird, wenn die halbe Kompanie im Weißbierkoma auf die teuren Teppiche vor dem Kamin kotzt. Mit einem allerdings hätte unser fiktiver Bundestagsabgeordneter aus der zweiten Reihe in Passau recht: Es geht um das Ganze.

Gut, dass das alles nur haltlose Unterstellungen von mir sind. Und nun zum Wetter….

Wir haben was gegen Armut. Wahlplakat der Linken, irgendwo im Nirgendwo.
Jetz beginnt die sogenannte heiße Phase des Wahlkampfes, unter anderem mit Plakate kleben. Ich bewundere die Engagierten, die sich das bei Wind und dem Wetter antun und je nach Region, dabei Gefahr laufen, von Faschisten und Psychos angepöbelt oder verprügelt zu werden. Wobei die Wirksamkeit und Reichweite von analogen Plakaten im 21. Jahrhundert, gelinde gesagt, umstritten ist. Eigentlich machen es alle nur deshalb, weil es die Anderen auch tun.
Den professionellsten Wahlkampf führt zurzeit die AfD. Von ihr hört und sieht man nichts. Sie wartet einfach ab, wie ihr die reifen Früchte der Demokratie in den Wahlkorb fallen. Eigentlich sind die Früchte überreif, faulig. Wenn vier, CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP, sich streiten, freut sich die Fünfte, die AfD. Was dabei rauskommt, ist gerade in der Ostmark zu beobachten. In Krisenzeiten sind selbst unter Demokraten die Interessengegensätze so antagonistisch, dass sie auch unter Androhung von FPÖ-Nazis an der Macht nicht mehr kompromissfähig sind. In Wien tanzen sie die letzten Walzer.
Zu den hiesigen Demokraten zähle ich trotz aller Ekligkeit immer noch auch die FDP, anders als die österreichische FPÖ. Bis unsere FDP das Gegenteil beweist und sich auch im Bund mit der AfD in ein Koalitionsbett legt, in dem sie dann peu a peu erwürgt wird. Der Beweis des FDP-Gegenteils – wenn es sie dann überhaupt noch geben wird, was Göttin verhüten möge – kommt so sicher wie das Amen in jener Kirche, in der die christlichen Demokraten bei einer Koalitions-Hochzeit mit der AfD irgendwann, 2029, das Totenglöckchen der Demokratie einläuten werden.
Demokratie schützt vor Faschismus nicht, nimmt man es genau, ist die bürgerliche Demokratie die Vorstufe des Faschismus und jener nur die mörderischste Krisenlösungs-Variante von bürgerlicher Herrschaft.
Von Analyse & Kritik zur Praxis. Zur Frage: Was tun gegen einen rechten Durchmarsch?
Als erstes: Forderungen formulieren, die für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen. Ob das hilft, ist die Frage. Aber es zu unterlassen, wäre Kapitulation. Selbstmord aus Angst vor dem Tod. Das ist jetzt ein bisschen dick aufgetragen, kommt aber bei Fensterreden zum 1. Mai und bei Demos immer gut an. Danach ne kleine Pause machen und es gibt immer Beifall.
Fangen wir mal bei dem Motiv des obigen Plakates an. Mit Forderungen wie:

• Sofortige Erhöhung der Regelsätze für Bürgergeld und Grundsicherung um 200 Euro im Monat
• Einführung einer armutsfesten Kindergrundsicherung
• Einführung eines Sozialen Arbeitsmarktes für Langzeitarbeitslose
• Eine gesetzliche Rentenversicherung mit armutsfester Mindestrente
• Günstige Mobilitätstickets, die sich auch Arme leisten können
• Nationaler Aktionsplan zur Bekämpfung von Armut unter Beteiligung von Betroffenen und deren Vertretungen
• Vermögenssteuer für Superreiche, um sie an der angemessenen Finanzierung unseres Gemeinwesens zu beteiligen.

Das Problem bei konkreten Forderungen: Noch nie haben so viele Menschen gegen ihre Interessen gewählt, wie zurzeit. Aktuell sind über 14 Millionen Menschen in Deutschland einkommensarm. (Die Armutsschwelle liegt für Alleinlebende bei 1186 Euro im Monat.)
Die präzisesten und weitgehendsten Forderungen zur Bekämpfung von Armut kommt von der Partei Die Linke. Hier ein Überblick . Gewählt wurde die Linke bei der letzten Bundestagswahl von knapp 2,3 Mio. Menschen. Bei der Wahl im Februar werden es voraussichtlich weniger als 2 Mio. werden.
Die AfD dagegen will das Bürgergeld abschaffen, Zwangsarbeit einführen, und auf der anderen Seite die Steuersätze senken, Erbschafts- und Schenkungssteuer sowie Grundsteuer abschaffen, also ein extremes Umverteilungsprogramm von unten nach oben . Ihre größten Wahlerfolge erzielt die AfD aber in sozialen Brennpunkten, da wo Arme wohnen. Bei der letzten Wahl erzielte die AfD 4,7 Mio. Stimmen. Wenn es extrem läuft, und das tut es zurzeit an allen Fronten, wird sie diesen Anteil im Februar verdoppeln.
Wenn Sie, liebe Leserinnen, Auswege aus diesem Dilemma haben, freue ich mich über Zusendung. What’s left? Ich wünsche Ihnen einen entspannten Start in die Woche

Bei meiner morgendlichen Zen-Meditation im Garten fiel gegen Ende des Jahres mein Blick auf diese Hortensie. Nur noch ein Hauch Farbe hielt sich tapfer gegen den allwinterlichen Würgegriff des Graubraun, würde aber bald gänzlich verschwunden sein. Assoziationen schossen durch meinen Kopf: Gleicht die Hortensie nicht dem verblassenden Jahr, das kraftlos in den letzten Zügen atmet? Ist sie nicht wie unsere Gesellschaft, in der das Bunte, Fröhliche zusehends vom Grauen des Braunen zerdrückt wird? Und ist Schwester Hortensie nicht so wie ich, der den großen Teil seiner irdischen Existenz hinter sich hat? Mir kamen die Tränen.
Das ist natürlich Blödsinn. Wem beim Anblick einer jährlich vergammelnden Hortensie die Tränen kommen, sollte sich einen Termin bei einem Psycho-Quacksalber geben lassen. Und selbst wenn mir die Tränen gekommen wären, würde ich das bestimmt nicht hier mit Kitsch breittreten. Das ist ein Blog und kein Stuhlkreis. Wahr sind an diesem Intro für die Sensibleren unter den Leserinnen aber die Assoziationen zur Gesellschaft, die ich bei dem Anblick hatte. Man verliert mittlerweile den Überblick über die Terroranschläge, Magdeburg, New Orleans, Las Vegas, Rotterdam , nach dem Motto: Unseren täglichen Terror gib uns Heute.

Wobei da die Grenzen zwischen politischem Terror und individuellem Amok schwer zu ziehen sind. Rasende Wut, so der Ursprung des Begriffs Amok spielt da offensichtlich immer eine Rolle. Interessant der Hinweis auf den gesellschaftlichen Ursprung des Amoklaufs, Zitat: „ … Etwa zeitgleich zum Amok als militärische Strategie traten im malaiisch-indonesischen Kulturkreis auch individuelle Amokläufe auf. Zum Beispiel versuchten sich zahlungsunfähige Schuldner ihrer unweigerlich drohenden Versklavung dadurch zu entziehen, dass sie so lange töteten, bis sie selbst getötet wurden. Dies war auch eine Form des sozialen Protestes, denn die Drohung eines Amoklaufes bei grober Ungerechtigkeit hielt Machtmissbrauch von Herrschern und Reichen in gewissen Schranken.“

Ich finde sowieso den Hinweis bei den sich häufenden faschistischen (dazu zähle ich auch islamistische) Terroranschlägen auf eine mögliche psychische Erkrankung des Täters irreführend, liegt hier doch aus meiner Sicht immer eine grundsätzliche psychische Störung vor. Die Absicht, wahllos Tod und Vernichtung aus einem (rassistischen) Überlegenheitswahn heraus zu verbreiten, ist eine schwere Störung, eine vollkommen kranke psychische Disposition, egal ob hinterher noch krankhafter Narzissmus, Paranoia oder Schizophrenie diagnostiziert wird. Damit soll der Terror, der Faschismus natürlich nicht psychologisiert und individualisiert werden. Im Gegenteil, die individuelle psychische Disposition hat gesellschaftliche Ursprünge, Motive. Der alltägliche Terror ist eine individuelle Antwort auf den täglichen strukturellen Terror.

Eine Übersicht der Terroranschläge in Deutschland nach dem 2. Weltkrieg spricht für sich Bis 1968 war Ruhe im Karton, Nachwirkung des nationalsozialistischen Terrors, der Verdrängung in den Aufbaujahren. Dann kam der gezielte Terror der RAF gegen Exponenten der Macht, Anfang der Neunziger der der Neonazis als Folge der Annexion der Ostzone, dazwischen immer wieder Abnahme der Fallzahlen. Ab 2014 „explodieren“ die Fallzahlen, mit der Chronifizierung der Krisen im Kapitalismus. Dass 2025 eine Besserung zu erwarten ist, kann nur der glauben, der unsere Form von Macht und Ökonomie für die Beste aller Welten hält. Also alle Wählerinnen einer GroKo von CDU/CSU/SPD/GRÜNE/FDP etc. ppp. Selbst diese GroKo dürfte allerdings unter Berücksichtigung der Nichtwählenden mittlerweile nicht mehr die Majorität im Lande haben….Was angesichts des anschwellenden Terrors in der Gesellschaft und in den Köpfen nur als bedrohlich betrachtet werden kann.

Gegen die Verhältnisse. Festschrift zu meinem Abschied von der Landesarmutskonferenz. Hier zum Download:

Eines meiner persönlichen Highlights in einem Jahr, das politisch vom weiteren Anwachsen des Faschismus und dem Zerfall der Demokratie nicht nur in unserem Land gekennzeichnet war. Ein herzliches Dankeschön an den Initiator und Organisator, meinen Nachfolger und Freund Fabian Steenken , an Aaron Leithäuser für tolle Fotos und Marie Schwarz für Layout.
Die Broschüre bietet den Hauch einer Nuance von der Spitze eines Eisberges meiner Kunstproduktion für die LAK und im Kontext des Kunstkollektivs SCHUPPEN 68 seit dem Krieg. Ich hab nur vergessen, welcher. Und wenn Sie, liebe Leserinnen, jetzt fragen, wieso dieses gottverdammte Genie aus der Broschüre noch nicht mit einer Einzelausstellung im New Yorker MoMa, in der Londoner Tate Modern, im Pariser Centre Pompidou oder wenigstens im Berliner Gropius Bau gewürdigt wurde, kann ich nur sagen: Weiß ich auch nicht und das ist eine echte Sauerei.

Apropos „liebe Leserinnen“: Ausnahmsweise ganz unironisch wünsche ich allen Leserinnen einen entspannten Start in ein vermutlich noch schrecklicher als 2024 werdendes 2025, alles erdenklich Gute, Gesundheit und viel Erfolg. Falls Sie allerdings Investmentbanker, Unternehmensberater, Waffenproduzent, Coronaschwurblerin, Antisemitin, AfDler etc. pp. sind, wünsche ich Ihnen keinen Erfolg, sondern Hals- und Beinbruch. Erst die Beine, damit Sie eine Chance zur Besserung haben.

Und mit diesem unfrommen Wunsch bin ich schon zumindest vom Wording her in der allgemeinen Militanz-Spirale gelandet, die nicht nur die öffentlichen Diskurse, sondern auch das öffentliche Verhalten kennzeichnet. Ganz offensichtlich herrschten zu Silvester kriegsähnliche Zustände auf unseren Straßen, 5 Tote, zig Verletzte, Attacken auf Feuerwehr und Polizei, ein Beitrag auf DLF aus der Berliner Silvesternacht hörte sich an wie Kanonendonner von der Front und Befragte aus der Provinz, die in dieses Geschehen hineingeraten waren, waren schwer verstört von diesen abnormen Verhalten. Ein Polizist musste nach einer Kugelbombenattacke notoperiert werden, in Schöneberg wurden nach der Explosion einer Kugelbombe die Fenster von sieben Wohnhäusern durch die Druckwelle zerstört, ebenso wie vier Autos. Ebenfalls zerbarsten die Scheiben einer Apotheke, die daraufhin laut Polizei von mehreren Personen teilweise geplündert wurde. 28 geparkte Autos gingen in Flammen auf usw. usf….

Ein Schelm, wer darin ein zu einem Knallmoment kulminiertes reales Abbild unserer gesellschaftlichen Entwicklung erkennt. Ich bin in Berlin immer gerne vor Ort auch jenseits meiner üblichen eher kulturell und subkulturell gewohnten Pfade, um gesellschaftlich andersgeartete Zustände zu erfahren, spüren, riechen. Sei es in Marzahn, Gropiusstadt, im Dong-Xuan-Center in Lichtenberg, auf der Neuköllner Sonnenallee, auf Weihnachtsmärkten etc. Aber Silvester in Berlin on the road? Nein Danke. Und wie kriege ich jetzt elegant die Kurve zum Positiven?

Am besten durch den Gropius Bau. Dort findet zur Zeit die beste Ausstellung statt, die ich nach dem Krieg, siehe oben, gesehen, besser: erlebt habe. Eine Einzelausstellung des indonesischen Künstlers Rikrit Tiravanija. Zitat: „Seit mehr als drei Jahrzehnten erweitert Rirkrit Tiravanija die Vorstellung davon, was in Ausstellungen möglich ist. Als Teil seiner Praxis schafft der Künstler Situationen, in denen gegessen und getrunken, gespielt und geruht werden kann. Dabei entstehen Räume für zufällige Begegnungen, soziale Beziehungen und deren Scheitern – kurz gesagt: für das Leben.“ Meine persönliche Bilanz dieser Ausstellung, aus der ich mit einem extrem breiten, fröhlichen Grinsen rauskam: Ein Tee, ein Mokka, eine köstliche Kokossuppe, ein vor Ort Siebgedrucktes T-Shirt und als absolutes Highlight ein Song auf mich von einer Band, die dort zur Ausstellung eine Bühne aufgebaut hat und im Dialog mit Zuschauerinnen Musik macht.

Das alles findet kostenlos an verschiedenen Stationen in dieser grandiosen Ausstellung statt, man muss nur ein bisschen auf die dortigen Akteur*innen zugehen, spannende Gespräche ergeben sich quasi von allein.
Die Band heißt übrignes „42Danke“, wir sangen zum Höhepunkt gemeinsam die Internationale, sehr laut und schön, zumindest in meinen Ohren. Hier geht’s zur Band
Die Kunst ist eine große Trösterin in dunklen Zeiten

Mit Angehörigen der Selbstvertretung wohnungsloser Menschen und dem Wohnungslosen-Organ Freistätter Online-Zeitung.
Am 28. Dezember 2024 hat die Landesarmutskonferenz Niedersachsen (LAK) ein Zeichen gegen das Erfrieren obdachloser Menschen gesetzt. Um 12 Uhr wurden am Kröpcke in Hannover ein Schlafsack und ein Kreuz niedergelegt, um still derer zu gedenken, die in der kalten Jahreszeit auf der Straße sterben.

Diese Aktion unterstreicht die katastrophale Wohnungsnot in Deutschland vor der Wahl.
Die Zahl der Sozialwohnungen ist seit 2014 um fast 400.000 geschrumpft. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, aus der die Nachrichtenagentur AFP zitiert. Der Bestand an Sozialwohnungen lag demnach Ende 2023 bei etwa 1,072 Millionen. 2014 waren es noch rund 1,456 Millionen gewesen.
Fabian Steenken, Geschäftsführer der LAK (oben Bildmitte), betont:
„Die katastrophale Wohnungssituation in unserem Land schafft existentielle Ängste bei immer mehr Menschen, bis in die Mitte der Gesellschaft. Wohnungen fallen immer häufiger aus der Sozialbindung und werden für Einkommensschwache unbezahlbar. Die Mieten explodieren in Ballungsräumen, fast ein Viertel der Haushalte müssen sogar mehr als 30 Prozent des Einkommens für die Miete ausgeben. Das ist unzumutbar, weil dann zum Leben kaum noch etwas übrigbleibt, vor allem bei Menschen mit wenig Geld wie Geringverdiener*innen Die Spirale dreht sich immer weiter: Die Zahl der Zwangsräumungen stieg im vergangenen Jahr. 32.669 Haushalte mussten demnach aus ihren Wohnungen ausziehen. Etwa 440.000 Menschen waren im laufenden Jahr wohnungslos, 2023 waren es noch etwa 372.000 Menschen. Auch das ein dramatischer Anstieg. Am Ende dieses Teufelskreises steht Obdachlosigkeit und im schlimmsten Fall der Tod durch Erfrieren auf der Straße.
Diese Entwicklung sorgt mit für eine Verunsicherung in der Gesellschaft, wie wir seit Jahrzehnten nicht hatten. Sie bedroht unsere Demokratie, was nicht zuletzt durch die Wahlerfolge der AfD dokumentiert ist
Die Situation auf dem niedersächsischen Wohnungsmarkt ist alarmierend. Aktuell fehlen mehr als 100.000 Sozialwohnungen, was die Wohnungsnot sowohl für Menschen mit geringem Einkommen als auch für obdachlose Personen erheblich verschärft. Die Landesarmutskonferenz Niedersachsen fordert die Landesregierung auf, entschlossen zu handeln und Wohnen als grundlegendes Menschenrecht zu schützen. Die Aktion am 28. Dezember sollte nicht nur der stillen Trauer dienen, sondern auch einen Appell an Politik und Gesellschaft senden: Niemand darf in unserer Gesellschaft auf der Straße sterben müssen. Wohnen ist ein Menschenrecht!
Maßnahmen, die jetzt ergriffen werden müssen:
• Handlungsfähige kommunale Wohnungsbaugesellschaften ausbauen.
• Umsetzung von „Housing-First“-Programmen
• Wirkungsvoller Mietpreisdeckel
• Mehr bezahlbarer Wohnraum durch dauerhafte Sozialbindung
• Moratorium bei Wohnungskündigungen in sozialen Notlagen

Wahlergebnisse der Spezialdemokraten seit 1980. Quelle: wahlen.info.
Den verheerenden und einmaligen Absturz 2009 (neben der FDP 2013) einer Partei bei Bundestagswahlen hat übrigens Bundes-Frank zu verantworten. Steinmeier war damals SPD-Spitzenkandidat. Dieses Gruselergebnis wird vermutlich der Scholzomat noch toppen, wenn die SPD, wie prognostiziert, bei 16 – 17 Prozent landen wird am 23.02. Immerhin geht Scholz mit dem Bonus eines Amtsinhabers ins Rennen und damit ein Ergebnis zu erzielen, was auf der obigen Grafik gar nicht mehr in die Darstellungsebene passt – sowas muss man auch erstmal hinkriegen. Auslöser dieses Absturzes, der noch lange nicht beendet ist, war Gerhard Schröder mit seiner Agenda 2010. Die verprellte den Rest von Intelligenz- und Kulturprotagonisten in der Gesellschaft, der noch mit der alten Willy-SPD sympathisiert hatte, den engagierten SPD-Funktionärsmittelbau, spaltete die Linke ab und sorgte mit dafür, dass die Facharbeiterelite mittlerweile mit fliegenden Fahnen, die nun braun statt rot sind, zur AfD überwechselt. Als Schröder dann noch sein Rest-Renommee an Putin versilberte, wurde er zum Ketzer Nr. 1 der Partei und auf den Scheiterhaufen aller Ortsvereine verbrannt.
Aber man trifft sich im Leben immer zweimal, einmal auf dem Weg nach oben, und dann beim Absturz wieder. Wie das so ist mit Ertrinkenden wie der SPD: Sie greifen zu jedem Strohhalm, auch wenn es eine Seifenblase ist. Und so eröffnete ausgerechnet einer der bisher wenigen halbwegs angenehmen Sozialdemokraten, Rolf Mützenich, pünktlich zur lauen Phase des Wahlkampfes die Jagd auf das zweite Lieblingswild des Boulevards und des Mobs – neben dem Ausländer: Auf den Stützesauger.
Er formulierte es nur feuilletontauglicher als ich. Zitat: „Rolf Mützenich hat in Aussicht gestellt, dass die SPD Abstriche beim Bürgergeld vornehmen würde. Es sei richtig, nicht durchgehen zu lassen, wenn jemand das System ausnutze. . Mützenich findet es richtig, nicht durchgehen zu lassen, wenn jemand das System ausnutzt. Sollten „wir“, also die Mützeniche, Gelegenheit dazu haben, würden sie in einer neuen Regierung nachsteuern.
Abstriche sind selten angenehm. Was das für Bürgergeld-Empfängerinnen bedeutet, ließ Mütze offen. An den Fakten hatte sich ja auch weiterhin nichts geändert, dass nämlich nur ein Bruchteil aller Bürgergeldempfängerinnen das System ausnutzt.
Das Manöver der SPD ist klar: Mit dem Gurgeln des Ertrinkenden will sie sich mit allen Mitteln wenigstens an das Ufer einer GroKo retten. Und sei es mit dem Schröderschen Leitmotiv von 2001 „„Es gibt kein Recht auf Faulheit in unserer Gesellschaft“.
So wird Schröder nicht klammheimlich durch die Hintertür von SPD-Bezirkskonferenzen wieder Einzug in die Partei halten, sondern mit triumphalen Fanfarenstößen bei Bundesparteitagen. Pack schlägt sich, Pack verträgt sich.
Das Ganze könnte man als lauen Auftakt einer halbgaren Agenda 2030 abtun. Leider ist es wesentlich gefährlicher. Eine wie auch immer geartete Koalition nach dem 23.02 wird keines der Probleme lösen, die die Bevölkerung immer mehr in Panik versetzen: Die wachsende Verarmung und Spaltung der Gesellschaft, die katastrophale Wohnungsnot in Ballungsräumen, die extrem hohen Preise für Nahrungsmittel und Energie, die Verrohung, psychische Verelendung, wachsende Arbeitslosigkeit, sozial gerechte Gestaltung des Klimawandels usw. usf.
Durchwursteln wie bisher. Ergebnis: Die AfD steht daneben und lacht sich in jene Fäustchen, in denen sie schon die Messer wetzt. Sie wird die Krisenernte nicht erst bei der Bundestagswahl 2029 einfahren, sondern bei allen anderen Wahlen vorher. Und wir dürfen gespannt darauf warten, bei welcher Landtagswahl in den nächsten Jahren die Brandmauer zwischen den „Demokraten“ (Zitat aller Demokraten) und der AfD als erstes in Schutt und Asche gelegt wird, als Warmlaufen für 2029.

Die Kunst-Installateure Gleitze & Sievers auf der 13. Documenta 2012. Eine Hommage an Marcel Duchamps Urinal „Fountain“, einem Schlüsselwerk der modernen Kunst . Korrigiere: Schüsselwerk. Kollege Sievers spielte bei dieser Intervention die tragende Rolle. Er musste das Teil, das deutlich mehr als eine Kiste Bier wiegt, die ganze Zeit schleppen.

Die Kunstwelt überschlug sich vor Begeisterung und referierte Inhalt und Absicht der Aktion exakt, was selten genug vorkommt. Hier aus dem Kunst-Magazin. Besucher*innen der Documenta bescheinigten uns: „Das ist das originellste Werk dieser Documenta“.
Ich krame das aus aktuellem Anlass hervor, hat doch die Documenta für ihre 16. Ausgabe 2027 vor ein paar Tagen eine neue Leitung bekommen, die die fast unlösbare Aufgabe hat, die Documenta vom antisemitischen Makel ihrer letzten Ausgabe zu befreien. Eine schwarze Frau. Im Prinzip angemessen, wurden die ersten 12 Documenta ausschließlich von fast immer weißen, meist ältlichen Männern geleitet. Normal grotesk und wenig verwunderlich, ist doch die Gründungsgeschichte der Documenta nationalsozialistisch imprägniert .
Nun ist es aber nicht erst seit Maggie Thatcher ein alter Hut, dass allein der Status „Frau“ in verantwortlicher Position keinesfalls vor Torheiten oder gar reaktionärem Unrat schützt. Die Leiterin der 13. Documenta Carolyn Christov-Bakargiev hatte beispielsweise nicht alle Latten auf dem esoterischen Zaun, als sie „Multispezies-Führungen“ auch für Hunde anbot, Erdbeeren als Kunstproduzenten verortete, ein Wahlrecht für beide forderte und auf die Frage, ob es denn keinen Unterschied zwischen menschlicher Kunst und tierischen Erzeugnissen gebe, sagte: „Nein, absolut nicht!“ Da hatten wir mit unserem Natursekt die Messlatte noch hochgelegt.
Diesen multispeziezistischen Unfug konnte frau noch schmunzelnd als schwer neben der Kappe abkanzeln (heute: off-canceln). Aber leider ist es von Esoterik zu Antisemitismus nur ein winzig kleiner Schritt und den tat folgerichtig ihre Nachfolgerin. Die letzte Documenta versank in einem nicht enden wollenden Antisemitismus Sumpf . Ein Skandal, der die verantwortliche Ministerin Claudia Roth als gruselige Fehlbesetzung decouvrierte, die Stadt Kassel bis auf die Knochen blamierte und den latenten Antisemitismus in der Kunstszene, im Juste Milieu des kulturaffinen Bürgertums und der angrenzenden Pseudo-Linken als das kenntlich machte, was er auch in Deutschland nach 80 Jahren noch ist: Lebendig. Und bereit, jederzeit die Meinungsherrschaft zu übernehmen. Bevor dann die richtigen Nazi-Profiteure die restliche Herrschaft übernehmen.
Ich hoffe, die neue Documenta-Leiterin bewegt sich in diesem verminten Terrain, ohne dass auch die nächste Ausgabe der Gesellschaft um die Ohren fliegt. Bin da aber skeptisch. Der derzeitige kulturelle Diskurs ist geprägt von Dekolonisation, Diversität und Identitätspolitik und diese Bereiche und ihre Protagonistinnen sind bis auf wenige Ausnahmen bis ins Mark antisemitisch angefault.
Bitter für mich als jemanden, der sich als Teil einer unabhängigen, radikalen, kulturaffinen Linken und des Kunstbetriebs verortet. Aber ein Blick in die reale Welt außerhalb des Betriebs zeigt: Das ist ein lächerliches Luxus-Wehwehchen und auch kein wirklicher Verlust. Früher war jede Documenta ein Hochamt für mich, heute gibt ein wacher Gang durch die Berliner Atelier-, Galerie- und Museumsszene wesentlich präziser und aktueller Auskunft über den derzeitigen Stand der zeitgenössischen internationalen Kunstproduktion.
Eine gute Predigt sollte immer und gerade zum Fest der Liebe versöhnlich enden und so soll hier zur Ehrenrettung der Schwestern auf das Schicksal von Elsa von Freytag-Loringhoven hingewiesen werden, eine radikale Dada-Künstlerin und Zeitgenossin von Duchamp. Möglicherweise war sie, und nicht er, Schöpferin von „Fountain“, dem einflussreichsten Werk der modernen Kunst.

Fröhlich-weihnachtliches, aus der Ausstellung „How we live “ von Tracy Snelling, im Haus am Lützowplatz. Die zeitgenössische amerikanische Künstlerin lotet menschliche Abgründe zwischen Eros und Thanatos aus, thematisiert Subkulturen, prekäre Orte, Armut und Ausgrenzung. Schrill, bunt, laut, sinnlich. Herausragend. Und ohne Eintritt. Das Setting oben im Bild ist aus einer Performance für den Berliner Kitkat-Club. Da ist der Eintritt nicht kostenlos. Einfach mal googeln und wohlig gruseln….

Zu Weihnachten spricht Bundes-Frank.

Dann schweigt er wieder. Gottseidank.

Eben im DLF nebenbei Zitate aus der Weihnachtsansprache vom Bundes-Frank gehört. So ist das alle Jahre wieder, erst gibt es präsidiale Allgemeinplätzchen, später dann Butterplätzchen unterm Baum. Kein normaler Mensch hört sich diese beliebig zusammengewürfelten Erhabenheitstextbausteine ernsthaft an. An Tagen wie diesen, nach einem derartigen Anschlag, der sofort die Bruchkanten und Abgründe unserer Gesellschaft grell zutage treten lässt, fällt das hilflos-naive Gestammel aber besonders unangenehm auf. Zitat: „Zusammenhalt, wenn es darauf ankommt, das ist es doch, was unser Land ausmacht“.

Und das, wo gestern Abend tausende in Magdeburg die Hass Botschaften der AfD gröhlend bejubelten. Ungefähr genauso viele demonstrierten dagegen. Das kennzeichnet die Maßverhältnisse in unserer Gesellschaft. Und nicht diese frommen Wunschbotschaften, von jemandem, der in den letzten Jahrzehnten nicht aus seinem Wolkenkuckucksheim herausgekommen ist. Was Steinmeier erzählt, ist Ideologie, anstatt genau hinzugucken und zu hören. Diese Verblendung ist in Zeiten von akuter Bedrohung der Demokratie brandgefährlich.

Einen hab ich noch:

Silvester redet Bundes-Scholz.

Das finde ich …. ach, was soll’s.

Berlin ist in der Weihnachtszeit eine Orgie von Kitsch und schlechtem Geschmack. Grellste Lichtverschmutzung und desaströse Energievergeudung für Dinge wie diesen gigantischen Weihnachtsmann 🎅 mit Klobürste (?), bei denen sich jede Vernunftbegabte fragt: Wer braucht sowas? Ökolinskis würden hier von Lichterfaschismus und Insektengenozid sprechen. Der aufgeklärte Citoyen – aus Prenzlau und Mitte – schlägt riesige Bögen um solche Orte des Vergnügens für die Proles ,wie es Weihnachtsmärkte sind und begibt sich in Museen und Kunstausstellungen. Ich beispielsweise besuchte die samstägliche Orgelvesper in der Gedächtniskirche, mit Werken von Brahms, Händel und Bach. Kostenlos übrigens, im wundervollen blauen Ambiente des schlichten Raumes.

Und stürzte mich hinterher mit Vergnügen in die Orgie von Kitsch und schlechtem Geschmack.