Impressionen meines täglichen Walks im Viertel. Mitten auf dem Bürgersteig entsorgt. Erst scheute ich bei dem Begriff „Bürger“steig und wollte schreiben: Mobsteig. Aber irgendwie ist das schon ein illustrierendes Bild für den Verfall unserer bürgerlichen Gesellschaft. In sozialen Brennpunkten werden Sofas und Waschmaschinen auch schon mal aus dem Fenster geworden, insofern wohne ich privilegiert.

Unsere Demokratie als formaler Rahmen der bürgerlichen Gesellschaft funktioniert aber noch. Die BRD liegt auf dem Demokratieindex als eine von noch 23 vollständigen Demokratien von insgesamt 167 auf Platz 13 und dafür bin ich ohne Ironie, Wenn und Aber dankbar. Frankreich (Platz 24), die USA (Platz 25), Israel (27), Italien (29) z. B. sind unvollständige Demokratien. Länder wie Rumänien sind weit hinten auf Platz 62, die Ukraine auf Platz 79 wird gar nicht mehr als Demokratie bezeichnet. Dass sowas in der EU ist bzw. da hinein soll ist genauso drollig als wenn man dem örtlichen Mafioso bei der sonntäglichen Kollekte den Klingelbeutel zum Sammeln in die Hand drückt und der Pope in der Predigt dazu verkündet: „Das ist eine vertrauensbildende Maßnahme.“

Geschenkt. Warum soll ich hier Beulen nach Athen tragen.

Wat is ne Demokratie überhaupt?  Da stelle mer uns mal janz dumm und sagen: En Demokratie iss ne jroße, runde, schwarze Raum mit zwei Löchern. Durch das eine kommen die Wahl-Stimmen rein, un watt hinten ruskütt, dat weiss man nie so jenau.

Formal besteht eine bürgerliche Demokratie aus: 1. Volkssouveränität & Wahlen. Wahlen müssen regelmäßig, frei, gleich und geheim sein. 2. Mehrparteiensystem & Pluralismus: Die jeweilige Opposition hat die Möglichkeit, bei Wahlen an die Regierung zu kommen. 3. Rechtsstaatlichkeit: Gesetze binden Regierung und Bürger, und unabhängige Gerichte schützen diese Rechte. Dann gibt es noch Gewaltenteilung, Grundrechte, Meinungsfreiheit. Das sind formale Kriterien.

In der Praxis zeichnet sich bürgerliche Demokratie dadurch aus, dass Wahlen verboten wären, würde bei ihnen grundlegend das bürgerliche System und der Kapitalismus in Frage gestellt. Weiters: Rechtsstaatlichkeit, Gleichheit, Meinungsfreiheit sind in immer größer werdendem Ausmaß für unterschiedliche Personengruppen nicht mehr gleichermaßen gewährt. Wer reich ist, kommt eher zu seinem Recht, selbst wenn es Unrecht ist. Und Meinungsfreiheit in den Medien bedeutet, dass die Redakteur*innen die Freiheit besitzen, jederzeit die Meinung ihres Verlegers zu äußern, widrigenfalls sie ihren Job los sind.

Soviel pauschal und in Kürze zum Widerspruch zwischen Theorie und Praxis. Zu erwähnen wäre noch eine weitere Schwachstelle von Demokratie, und das ist für diesen Blog von Bedeutung: Die bürgerliche Demokratie bietet keinen sicheren Schutz vor dem Systemabsturz in den Faschismus. Wie sich jede*r individuell gegen faschistische Tendenzen engagieren kann, im konkreten Fall die in den USA, wo der Systemabsturz wesentlich näher ist als bei uns, dat krieje ma später.