Orte der Besinnung. Wie Klöster. Nur anders.
Das Leben könnte so schön sein, wenn es die Realität nicht gäbe. Manchmal kriege ich Mails, da müsste im Betreff stehen: Bitte um Schläge. Neulich kriegte ich mal wieder eine von so einer Geistes-Amöbe, wo zum Schluss stand:
Mit der Bitte um Erledigung
Ich aber las ernsthaft:
Mit der Bitte um Erniedrigung.
Da das Unterbewusstsein unsere Wahrnehmung in einem eisernen Würgegriff hält, überlegte ich einen kurzen Moment: Muss ich mir jetzt Gedanken um mich machen?
Ich kam aber wie üblich zu dem Schluss: Nöö, muss ich nicht. Der Rest der Welt schon.
Ich nicht.
De Rest der Welt wie das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil, die NPD nicht zu verbieten. Als ich das hörte, war ich einigermaßen Bundesver-fassungslos. Ich halte das Recht – neben dem Staat, und weit vor der Gesellschaft – für die letzte Klammer hier im Lande, das offensichtlich immer mehr in Richtung Idiotie und Barbarei driftet. Auf Einhaltung des Rechts ist konsequent zu bestehen – es sei denn, es geht um BTMG und ähnliches, aber das ist eine andere Diskussion.
Das heißt aber durchaus, dass unsere Rechtsprechung im Einzelfall ein Fall von Klassenjustiz sein kann, rechtsbeugend wirkt oder einfach nur weltfremd und naiv ist.
Die NPD soll also wirkungslos sein und viele Nazis wären schon lange woanders tätig als in der NPD, so der Tenor der Begründung. Dann sollen faschistische Parteien also erst dann verboten werden, wenn sie kurz vor der Machtübernahme stehen? Und ein Schwelbrand im Hausflur soll erst dann gelöscht werden, wenn der Dachstuhl mitbrennt? Und Räuber sollen dann nicht wegen Raub verurteilt werden, weil sie jetzt im Bereich Vergewaltigung tätig sind?
Das Urteil ist auch ein Schlag ins Gesicht der Leute, die in der Ostzone in national befreiten Zonen antifaschistische Arbeit leisten.
Mein Vorschlag für das nächste Mal:
Das Bundesverfassungsgericht tagt während des Verfahrens in einer national befreiten Zone, in einem Gebäude, an dem ein Schild hängt:
Keine Nazis.
Die Tagungen finden natürlich ohne Polizeischutz statt.